AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand April 2016)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns, KHAWAJA Sports, Ploon 10, 53332 Bornheim, die über unseren Onlineshop angebahnt und abgewickelt werden. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist.
1.2
Unsere über den KHAWAJA Sports-Onlineshop angebotenen Waren und Leistungen richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch lediglich als Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1
Die in unserem KHAWAJA Sports-Onlineshop angebotenen Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2
Die Bezahlung der Ware(n) erfolgt grundsätzlich durch Vorkasse. Zahlungen haben nur befreiende Wirkung, wenn sie an uns geleistet werden. Dritte sind nicht zum Inkasso berechtigt, es sei denn, sie legen eine Vollmacht vor. Ein Skonto wird nur gewährt, wenn sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir berechtigt Zinsen in Höhe von 5 Basispunkte über dem Basiszinssatz vom Verfalltag an zu berechnen. Bei Unternehmern werden für den gleichen Fall 9 Basispunkte über dem Basiszinssatz fällig.
2.3
Am Telefon gegebene Auskünfte bezüglich Preis und Lieferzeit sind stets unverbindlich. Gültig sind nur schriftlich gegebene Mitteilungen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KHAWAJA Sports, Ploon 10, 53332 Bornheim; Fax: +49 (0)2222 63808; E-Mail: info@khawaja-sports.de; Telefon: +49 2222 63950 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, sofern die Rücksendung aus dem Inland erfolgt.
Bei Rücksendung von ins Ausland gelieferter Ware haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung aus dem Ausland zu tragen. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung in Höhe von bis zu 40 EURO.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.2
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs.2 Nr.1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
KHAWAJA Sports-Online Shop, Ploon 10, 52223 Bornheim
Tel.: +49 2222 63950 , E-Mail: info@khawaja-sports.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
– Bestellt am (*) / Erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
4. Preise, Versandkosten, Lieferung
4.1
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die am Tag des Vertragsabschlusses maßgebenden und im KHAWAJA Sports-Onlineshop enthaltenen Preise.
4.2
Die auf unseren Internetseiten genannten Preise enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland anfallende gesetzliche Umsatzsteuer. Der Verkäufer behält sich vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrags eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist.
4.3
Grundsätzlich betragen die Versandkosten für Inlandslieferungen 5,95 EURO. Von der Erhebung der Versandkosten kann KHAWAJA Sports bei größeren Bestellmengen absehen. Für Bestellungen aus dem Ausland teilen wir Ihnen unsere Versandkosten auf Anfrage mit.
4.4.
Wir sind zur Teillieferung berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Dies trifft insbesondere auf Aufträge zu, die aus mehreren Produkten bestehen und dadurch die Produktion in verschiedenen Bereichen erfolgen muss.
5. Gewährleistung
5.1
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen.
5.2
Sind Sie Unternehmer, gelten für Verträge über die Lieferung von Waren folgende Gewährleistungsregeln:
– Der Käufer muss einen Mangel ohne schuldhaftes Zögern schriftlich anzeigen. Auf unser Verlangen ist beanstandete Ware kostenfrei an uns zurück zusenden.
– Im Falle eines Mangels leisten wir die Mangelbeseitigung durch Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch uns in Form von Nachbesserung oder Nachlieferung.
– Sofern wir zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage sind, können Sie nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Dasselbe gilt, wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, Ihnen unzumutbar ist oder sich aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über angemessene Fristen hinaus verzögert.
– Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Minder- oder Mehrlieferungen bis zu 10% sind vorbehalten. Unberechnete Muster bleiben unser Eigentum und sind auf Verlangen kostenfrei zurückzusenden.
– Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware. Dies gilt auch für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln, außer in den Fällen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Verletzung von Garantien bzw. einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Haftung
6.1
Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchst. a) bis d) wie folgt:
a.
für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;
b.
für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;
c.
in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
d.
für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften.
6.2.
Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
6.3.
In den in 6.1 lit d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.
6.4
Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Rücktritt
7.1
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
7.2
Ist der Besteller Unternehmer, so gelten darüber hinaus die nachfolgenden Regelungen:
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen vor.
Bei Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller die aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen in Höhe seines Rechnungswertes für die jeweils von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware mit allen Nebenansprüchen schon jetzt an uns ab. Weiter tritt der Besteller schon jetzt etwaige Ersatzansprüche gegen Dritte wegen Verlusts oder Beschädigung der Ware an uns ab. Wir nehmen die vorstehenden Abtretungen an. Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Käufers die uns nach den vorstehenden Bedingungen zustehenden Sicherheiten nach seiner Wahl insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um 20% übersteigt. Sollte die Ware von dritter Stelle beschlagnahmt oder gepfändet werden, so ist seitens des Käufers auf unser Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich Mitteilung zu machen.
7.3
Zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist der Besteller nur dann berechtigt, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Abzüge, die nicht vereinbart sind, werden nicht anerkannt. Das gilt insbesondere für Aufwendungen des Bestellers, die nach der Verkehrsauffassung Kosten seiner eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit sind.
7.4
Ferner sind wir berechtigt, aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn der Kunde die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, wenn ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet wird, höhere Gewalt oder von KHAWAJA Sports nicht zu vertretende Umstände, welche die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen, vorliegen.
8. Datenschutz
8.1
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
8.2
Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
9. Plattform zur Online-Streitbeilegung
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr.
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
10.1.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser AGB müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.
10.2
Erfüllungs- und Zahlungsort ist Bornheim/Rheinland.
10.3
Ausschließlicher Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – ist Bonn.
10.4
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts.
10.5
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch einen ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.